Ressort Arbeit, Vermögen und Verkehr

Hier finden Sie branchen- und rechtsgebietbezogene Fachbeiträge.

 

Verkehrsrecht - Im Trend: E-Scooter

E-Scooter sind seit dem 15.06.2019 im deutschen Straßenverkehr zugelassen und prägen, dank großer Werbekampagnen, vermehrt das Straßenbild.

Handy am Steuer – Bußgeldbescheid wegen „Halten eines Mobiltelefons“

Aktuell häufen sich Verfahren, in denen einem Betroffenen vorgeworfen wird, während der Fahrt sein Mobiltelefon in der Hand gehalten zu haben.

BGH-Urteil: Keine generelle Grenze für vermehrte Pflegekosten

Versicherungsrecht: Keine generelle Obergrenze für den Ersatz von vermehrten Bedürfnissen bei häuslicher Pflege durch Angehörige

Versicherungsrecht - Unfallversicherungsleistung

Versicherungsrecht: Unfallversicherungsleistung auch bei regelmäßig beruflich durchgeführter Tätigkeit geschuldet

Verjährungsunterbrechung bei Verstößen im Straßenverkehr

Verkehrsstrafrecht Verjährungsunterbrechung im Bußgeldverfahren bei Verstößen im Straßenverkehr, die unter § 24 StVG fallen.

Update 2 zu Spannungsfeld Erbrecht und digitale Medien

Update 2: Facebook-Konto ist vererbbar. Eltern haben als Erben Zugriff auf den Facebook-Account ihrer minderjährigen verstorbenen Tochter.

Update zu Spannungsfeld Erbrecht und digitale Medien

Facebook-Konto ist vererbbar. Eltern haben als Erben Zugriff auf den Facebook-Account ihrer minderjährigen verstorbenen Tochter.

Spannungsfeld Erbrecht und digitale Medien:

Am 31.05.2017 hat das Kammergericht Berlin, Az.: 21 U 9/16 zugunsten von Facebook entschieden, dass eine Mutter nach dem Tod ihrer 15-jährigen Tochter keinen Zugang auf den Facebook-Account hat.

Neues aus Erfurt! Fünf ausgewählte BAG-Entscheidungen aus 2014

Die Anwälte der JuS-Kanzlei haben aktuelle BAG-Urteile aus dem Jahr 2014 für Sie ausgewählt.

Medizinrecht - Generika müssen vom Markt genommen werden

Nach einer Inspektion der französischen Arzneimittelbehörde bei einer indischen Firma muss davon ausgegangen werden, dass diese Studien wegen schwerer Mängel nicht verwertbar sind.

Behandlungsfehler- Ärztepfusch – Qualitätsmängel in der Medizin

Der Patient soll durch das Patientenrechtegesetz in der Durchsetzung seiner Ansprüche gestärkt werden. Medizinisch muss der Patient den Behandelnden vertrauen. Leider kommt es immer wieder zu Behandlungsfehlern.

Durchblick bei Gratifikationsleistungen - Arbeitsrecht

Behalten Sie den Durchblick bei Gratifikationsleistungen – Vorsicht bei Stichtagsregel! Stichtagsregelungen bei Jahresgratifikationen für Betriebstreue, belohnen nicht nur die Betriebstreue für die Zukunft sondern zumindest auch die...

Schadenersatz bei fehlendem Kita-Platz - Verwaltungsrecht

Ab dem Alter von einem Jahr gibt es für Kinder einen gesetzlichen Anspruch auf einen Kita- oder Krippenplatz. Können die Städte ihrer gesetzlichen Verpflichtung nicht nachkommen, können Eltern auf Schadenersatz klagen.

Der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz - Verwaltungsrecht

Was können betroffene Eltern tun, wenn sie trotz Rechtsanspruch ohne Betreuungsplatz dastehen?

Überstunden, Provisionen, Mindestlohn - Arbeitsrecht

In welchen Fällen muss der Arbeitgeber nach der aktuellen arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung eigentlich was bezahlen?                                                                          Artikel veröffentlicht in der Fachzeitschrift "St. Lukas" vom 23.06.2013

Compliance - Ein (Pflicht-)Thema für alle Unternehmen?

Wegen neuer und zum Teil aufsehenerregender Urteile ist Compliance für Unternehmen jeder Größe zum Pflichtthema geworden!

Geld für Arbeit - Überstunden, Provisionen, Mindestlohn

Geld für Arbeit - Überstunden, Provisionen, Mindestlohn! Was muss eigentlich bezahlt werden?

D&O-Versicherungen für Betriebsräte?

Pflicht zum Abschluss von D&O-Versicherungen für Betriebsräte? Das Urteil des Bundesgerichtshof vom 25.10.2012 hat weitreichende Konsequenzen!

Abgeltung von Überstunden - Neue Entscheidung des BAG

Abgeltung von Überstunden ist zukünftig weitreichender möglich!

Kritik am Chef? Auch im Internet hat Meinungsfreiheit Grenzen

Beleidung im Web - Kündigung droht: Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Thomas Graf-Knorr über Arbeitsrecht hinsichtlich Facebook, Twitter und Chat

Das Team Arbeitsrecht im Augsburg-Journal: Gefahren im Social Web

Arbeitsrecht im Social Web: Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Thomas Graf-Knorr im Interview

Rückgabe des Dienstwagens bei Freistellung

Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 21.03.2012 zur Rückgabe des privat genutzten Dienstwagens bei Freistellung