IMMOBILIENRECHT Steuerbegünstigte Vermögensoptimierung bei Immobilien und Photovoltaikanlagen In Zeiten von Negativzinsen und wirtschaftlicher Unsicherheit ist eine verstärkte Tendenz zu Investitionen in Edelmetalle und Immobilien zu beobachten. Während bei Edelmetallen die Entwicklung eher passiv verfolgt werden kann, kann bei Investitionen durch geplante Gestaltung aktiv ein Vermögenszuwachs gestaltet werden. Ein wesentliches Gestaltungselement hierbei ist die Optimierung der […]
IMMOBILIENRECHT Im Rahmen der Bemessung von Räumungsfristen müssen Gerichte die Auswirkung der Covid-19 Pandemie auf den Wohnungsmarkt von Amts wegen berücksichtigen (AG Düsseldorf, Urteil vom 27.3.2020 Az. 43 C 263/18). Das AG Düsseldorf hat im Rahmen eines Räumungsprozesses den verklagten Mietern ohne Antrag und von Amts wegen eine Räumungsfrist zugebilligt. Die Argumentation dahinter war, dass […]
BAURECHT Mit Rundschreiben vom 23.03.2020 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat aktuelle Regelungen über den Umgang zu bauvertraglichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise bekannt gegeben. Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat diese Regelungen für den gesamten Baubereich der Bayerischen Staatsbauverwaltung mit Rundschreiben vom 24.03.2020 übernommen. Fortführung der Baumaßnahmen […]
BAURECHT Viele Unternehmen beschäftigen sich derzeit mit diversen Fragestellungen zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf die aktuell (noch) laufenden Baustellen hat/haben kann. Wie lauten die Auswirkungen auf vereinbarte Bauzeiten und Termine? Wie sind die Auswirkungen auf etwaige vereinbarte Vertragsstrafen? Können Verzugsschäden geltend gemacht werden? Bestehen besondere Kündigungsmöglichkeiten betr. der abgeschlossenen Bauverträge? Wie grenzt sich all […]
BAURECHT Auftragnehmer haben die Verpflichtung zur mängelfreien Ausführung vertraglich vereinbarter Leistungen. Dies kann selbst dann gelten, wenn Mängel auf Vorleistungen Dritter zurückzuführen sind. Es kommt dann darauf an, ob der Auftragnehmer seinen Prüfungs- und Hinweispflichten in ausreichendem Maße nachgekommen ist. Beispiel (Nach OLG München, Urteil vom 29.04.2015, AZ: 20 U 2941/14): Der Auftragnehmer (AN) vertreibt […]
BAURECHT Ansprüche wegen Bauzeitverzögerung? Die zeitliche Komponente eines Bauprojekts gewinnt immer mehr an Bedeutung. Wenn der Bauherr oder Umstände aus seiner Sphäre die Ausführung der vertraglichen Leistung verzögern, können daraus Schadensersatzansprüche bzw. Entschädigungsansprüche für den Auftragnehmer entstehen. Eine aussagekräftige Dokumentation ist das „A und O“, wenn ein Anspruch aus gestörtem Bauablauf geltend gemacht werden soll. Notwendig […]