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Der Newsletter rund um Wettbewerbs-, Urheber-, Marken-, Medien und Datenschutzrecht von JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner

Ausgabe 1 / 2013

Das Wettbewerbsrecht und die ihm verwandten Rechtsgebiete des gewerblichen Rechtsschutzes – auch „Grünes Recht“ genannt – erhalten bei mittelständischen Unternehmen einen immer höheren Stellen- wert. Der kleinste Verstoß insbesondere gegen wettbewerbs- oder markenrechtliche Regelungen kann zu enormen Kosten in außergerichtlichen wie auch gerichtlichen Verfahren führen. Darüberhinaus stehen Unterlassungsansprüche des abmahnenden Konkurrenten im Raum, welche die Betriebs- tätigkeit des abgemahnten Unternehmens erheblich behindern können. Dieses ist insbesondere dann der Fall, wenn erst einmal eine einstweilige Verfügung zugestellt wird, welche bestimmte Werbemaßnahmen oder Markenverwendungen untersagt.

Unser ab heute regelmäßig erscheinender Wettbewerbsbrief soll Ihnen das „Grüne Recht“ näher bringen und Ihr Problembewusstsein schärfen. Dabei werden wir aktuelle Themen beleuchten und Ihnen einen Überblick über die neueste Rechtsprechung geben.

Themen Wettbewerbsbrief Ausgabe 1 / 2013:

Neues für Wirtschaft und Recht

Der Hinweis „Voraussichtliche Versanddauer 1 – 3 Tage“ ist AGB-rechtlich gegenüber Verbrauchern unwirksam. Des weiteren befassen wir uns hier mit der Umkehr der Beweislast im Filesharing-Bereich.

Rufschädigung über Soziale Netzwerke

Wer in wettbewerbswidriger Weise über eine Internet-Business-Plattform Mitarbeiter eines Konkurrenzunternehmens anschreibt und dabei in negativer Art und Weise Bezug auf die Eigenschaften dieses Unternehmens …

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