Im Besitz eines Unternehmens befinden sich einige Kunstwerke, die der Gründer in den 1980er Jahren erwarb. Die Bilder und Skulpturen waren seit jeher zum Schmuck von Büros und Besprechungsräumen im Dienst. Wie werden sie im Rahmen einer Übergabe bewertet: Mit dem Kaufpreis (Quittungen liegen noch vor) oder nach aktuellem Schätzwert?
Meta Platforms, das Unternehmen hinter den sozialen Netzwerken Facebook und Instagram, hat vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eine Niederlage erlitten. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. hatte gegen Meta Platforms geklagt und moniert, dass die Zahlungshinweise im Bestellprozess für kostenpflichtige Dienste unklar seien
Erfahren Sie mehr über das wegweisende Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 31.10.2023 (Az. I-20 U 279/22) auf Jus-Kanzlei.de. Die Entscheidung betrifft einen Rechtsstreit zwischen einer renommierten Kosmetikmarke und einem SB-Warenhaus, der wichtige Fragen des Markenrechts aufwirft. Unser Expertenteam von JuS Rechtsanwälten, bestehend aus Fachanwälten für Gewerblichen Rechtsschutz und erfahrenen Anwälten, analysiert und kommentiert die rechtlichen Aspekte dieses Falles umfassend. Entdecken Sie, wie das OLG Düsseldorf die Rechte der Klägerin geschützt hat und welche Implikationen dies für ähnliche Fälle haben könnte.
Jedes Jahr findet in der Kongresshalle das Start-up Event „Augsburg gründet!“ statt. Mit dabei war auch wieder das Team der Augsburger Kompetenzpartner HBplusJUS. Sie geben wertvolle Tipps, wie aus einer Geschäftsidee ein Unternehmen wird.
WETTBEWERBSRECHT → Das Oberlandesgericht hat in seinem Urteil vom 19.05.2022 entschieden, dass ein ohne finanzielle Gegenleistung veröffentlichter Instagram-Beitrag als Werbung zu kennzeichnen ist, sofern eine unentgeltliche Überlassung dieses Produkts zuvor erfolgte. Der Sachverhalt Die Klägerin ist Verlegerin, die im Anzeigengeschäft u.a. in sozialen Medien wie Instagram tätig ist, aber auch im Bereich Print- und Onlinezeitschriften. […]
Bonn und Augsburg, den 21.04.2021. In seinem aktuellen Urteil vom 21. April 2021 hat das Landgericht Bonn den Bund erstmals auf Zahlung von 1,8 Mio. Euro verurteilt (Az. 1 O 280/20). Noch Mitte März hatte das Gericht Klagen gegen das Bundesgesundheitsministerium (BMG) wegen der Bezahlung von Masken abgewiesen.
Das Landgericht Bonn hat im Streit zwischen dem Bund und einer Firma aus München um die Bezahlung von FFP2 Masken in einem Urkundenprozess der Klage des Lieferanten vollumfänglich stattgegeben. Hintergrund des Rechtsstreits war die Lieferung von Mund – Nasen – Masken, die der Bund unter anderem mit Verweis auf angebliche Qualitätsmängel nicht bezahlt hat.
Neues „Influencer Gesetz“! Die Gesetzesnovelle klärt die Frage, ob Influencer Inhalte, also Social-Media-Posts, welche Produkte von Drittanbietern zeigen und auf welche sie ggf. auch verlinken, auch dann als Werbung kennzeichnen müssen, wenn sie hierfür keine Gegenleistung von den Drittanbietern erhalten. Für Influencer soll durch das neue Gesetz mehr Rechtsklarheit hergestellt werden. Mehr Infos zu diesem wichtigen Thema findet ihr im Artikel des Fachanwalts für Urheber- und Medienrecht sowie für Gewerblichen Rechtsschutz, Sascha Leyendecker.
HANDELSRECHT UND VERTRIEBSRECHT Sachverhalt zum Gerichtsurteil vom LG Frankfurt Die im vorliegenden Fall klagende Person besitzt eine nicht binäre Geschlechtsidentität. Die beklagte Person vertreibt Produkte und Dienstleistungen über das Internet. Die Website der beklagten Person setzte beim Abschluss eines jeden Kaufvorganges voraus, dass der Kaufwillige entweder die Anrede „Herr“ oder „Frau“ auswählt. Eine geschlechtsneutrale Option […]
WETTBEWERBSRECHT Das Wettbewerbsrecht sieht Abmahnungen als Mittel für einen fairen Wettbewerb zwischen Unternehmen. In Fällen wie dem hier beschriebenen steht jedoch nicht die Rechtsverfolgung im Vordergrund, sondern die Gewinnerzielung. Sachverhalt Die Klägerin ist eine in Hamburg ansässige, 2017 gegründete GmbH. Der Beklagte betreibt ein Reisebüro und bietet seine Reisebürodienstleistungen über eine Webseite an. Die Webseite […]
WETTBEWERBSRECHT Sachverhalt: Eine Influencerin hatte ein Unternehmen auf seiner Instagram – Seite getaggt. Unstreitig war, dass die Influencerin mit dem getaggten Unternehmen, dessen Kleidung und Accessoires sie präsentierte, über keinerlei Werbeverträge verfügte. Tagging bedeutet, dass im Rahmen sozialer Netzwerke Fotos so gestaltet sind, dass der Name des Herstellers der vom Influencer getragenen Bekleidungsstücke oder Accessoires […]
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