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16. Dezember 2020

Vermögensoptimierung mit Immobilien

Bau, Miete & Immobilien

IMMOBILIENRECHT Steuerbegünstigte Vermögensoptimierung bei Immobilien und Photovoltaikanlagen In Zeiten von Negativzinsen und wirtschaftlicher Unsicherheit ist eine verstärkte Tendenz zu Investitionen in Edelmetalle und Immobilien zu beobachten. Während bei Edelmetallen die Entwicklung eher passiv verfolgt werden kann, kann bei Investitionen durch geplante Gestaltung aktiv ein Vermögenszuwachs gestaltet werden. Ein wesentliches Gestaltungselement hierbei ist die Optimierung der […]

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18. August 2020

Richtungsweisende Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Mietkaution

Bau, Miete & Immobilien

MIETRECHT BGH Urteil vom 24.07.2019, Az. VIII ZR 141/17 Zwischen Mieter und Vermieter ist nach dem Ende eines Mietverhältnisses nicht selten das Mietrecht streitig, wann der Vermieter über die Kaution abrechnen muss bzw. wann der Kautionsrückzahlung-Anspruch fällig ist, bzw. wann der Mieter die geleistete Kaution zurückverlangen kann. Bei diesen Streitigkeiten können Anwälte für Mietrecht vermittelnd […]

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25. Juni 2020

Covid-19 im Räumungsstreit Wohnung

Bau, Miete & Immobilien

IMMOBILIENRECHT Im Rahmen der Bemessung von Räumungsfristen müssen Gerichte die Auswirkung der Covid-19 Pandemie auf den Wohnungsmarkt von Amts wegen berücksichtigen (AG Düsseldorf, Urteil vom 27.3.2020 Az. 43 C 263/18). Das AG Düsseldorf hat im Rahmen eines Räumungsprozesses den verklagten Mietern ohne Antrag und von Amts wegen eine Räumungsfrist zugebilligt. Die Argumentation dahinter war, dass […]

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9. April 2020

Newsletter – Bau, Miete, Immobilie: zu bauvertraglichen Fragestellungen während der Corona-Krise“ gem. Rundschreiben vom 24. März 2020 des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat – mit Anmerkungen und Hinweisen für Bauherren, Bau- und Handwerksunternehmen, Architekten und Bauleiter

Bau, Miete & Immobilien

BAURECHT Mit Rundschreiben vom 23.03.2020 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat aktuelle Regelungen über den Umgang zu bauvertraglichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise bekannt gegeben. Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat diese Regelungen für den gesamten Baubereich der Bayerischen Staatsbauverwaltung mit Rundschreiben vom 24.03.2020 übernommen. Fortführung der Baumaßnahmen […]

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31. März 2020

Die Maßnahmen des Covid-19-„Corona“-Gesetz im Miet- und WEG-Recht vom 27.03.2020

Bau, Miete & Immobilien

MIETRECHT Seit dem 27.03.2020 ist das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht“ in Kraft. Unter diesem sperrigen Namen hat der Gesetzgeber, neben besonderen Bestimmungen für das Miet- und WEG-Recht, zeitlich befristet zunächst ein weitreichendes Moratorium eingeführt, dass Verbrauchern und Kleinstunternehmern, die wegen den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie in Zahlungsschwierigkeiten geraten […]

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26. März 2020

Corona-Virus im Mietrecht: Aufgrund öffentlich-rechtlicher Verfügung untersagte Veranstaltungen, geschlossene Läden, Hotels und Gaststätten, ein Grund zur Mietminderung?

Bau, Miete & Immobilien

MIETRECHT Auf der Grundlage der Pandemie des Corona-Virus gilt für Bayern aufgrund der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege und des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 16.03.2020, Az. 51-G8000-2020/122-67 bis vorerst 30. März 2020 Nachfolgendes: – bis 19.4. generell keine Veranstaltungen mehr erlaubt, nur noch im privaten Bereich, Schulen, Kindergärten […]

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19. März 2020

Corona – Krise als „höhere Gewalt“ und die möglichen Auswirkungen auf laufende Baustellen und bestehend Bauverträge!?

Bau, Miete & Immobilien

BAURECHT Viele Unternehmen beschäftigen sich derzeit mit diversen Fragestellungen zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf die aktuell (noch) laufenden Baustellen hat/haben kann. Wie lauten die Auswirkungen auf vereinbarte Bauzeiten und Termine? Wie sind die Auswirkungen auf etwaige vereinbarte Vertragsstrafen? Können Verzugsschäden geltend gemacht werden? Bestehen besondere Kündigungsmöglichkeiten betr. der abgeschlossenen Bauverträge? Wie grenzt sich all […]

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15. Dezember 2018

Beschluss zum einheitlichen Einbau- und Wartungsvertrag von Rauchwarnmeldern

Bau, Miete & Immobilien

MIETRECHT BGH: Ein Beschluss zum einheitlichen Einbau- und Wartungsvertrag von Rauchwarnmeldern ist generell ordnungsgemäß. Problem der Wartungskosten bei vermieteten Wohnungen. Bereits im Jahr 2013 hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass Wohnungseigentümer per Beschluss die einheitliche Ausstattung von Wohnungen mit Rauchwarnmeldern dann beschließen können, wenn eine eigentumsbezogene landesrechtliche Pflicht durch Gesetz oder Verordnung besteht (BGH V ZR […]

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4. Juli 2018

Sicherheiten für Baufirmen und Handwerker

Bau, Miete & Immobilien

BAURECHT Baufirmen sollten ihre Sicherheiten vertraglich regeln! Private Bauherren haben gegenüber dem Unternehmer das Recht auf Sicherheitsleistungen. Schließt der Unternehmer mit einem privaten Bauherren einen Werkvertrag über einen Bau- oder Umbau einer Immobilie mit Zahlungsplan ab, muss der Bauunternehmer eine Sicherheitsleistung in Höhe von fünf Prozent der Auftragssumme oder eine Bürgschaft einräumen. Dies ist sämtlich […]

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14. April 2016

Digitalisierung verändert Baurecht in Deutschland!

Bau, Miete & Immobilien

BAURECHT Großbauprojekte in Deutschland geraten regelmäßig in die Schlagzeilen. Nach aktuellen Studien laufen 90 Prozent aller großen Bauprojekte in Deutschland aus dem Ruder. Das soll sich nun durch „Building Information Modeling“ (BIM) ändern.  BIM ist ein Planungs- und Steuerungsverfahren, das den gesamten Lebenszyklus eines Gebäudes digital abbildet. Im Zuge dessen entstehen dreidimensionale Simulationen, die Planung, […]

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