BAURECHT Viele Unternehmen beschäftigen sich derzeit mit diversen Fragestellungen zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf die aktuell (noch) laufenden Baustellen hat/haben kann. Wie lauten die Auswirkungen auf vereinbarte Bauzeiten und Termine? Wie sind die Auswirkungen auf etwaige vereinbarte Vertragsstrafen? Können Verzugsschäden geltend gemacht werden? Bestehen besondere Kündigungsmöglichkeiten betr. der abgeschlossenen Bauverträge? Wie grenzt sich all […]

MIETRECHT BGH: Ein Beschluss zum einheitlichen Einbau- und Wartungsvertrag von Rauchwarnmeldern ist generell ordnungsgemäß. Problem der Wartungskosten bei vermieteten Wohnungen. Bereits im Jahr 2013 hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass Wohnungseigentümer per Beschluss die einheitliche Ausstattung von Wohnungen mit Rauchwarnmeldern dann beschließen können, wenn eine eigentumsbezogene landesrechtliche Pflicht durch Gesetz oder Verordnung besteht (BGH V ZR […]

BAURECHT Baufirmen sollten ihre Sicherheiten vertraglich regeln! Private Bauherren haben gegenüber dem Unternehmer das Recht auf Sicherheitsleistungen. Schließt der Unternehmer mit einem privaten Bauherren einen Werkvertrag über einen Bau- oder Umbau einer Immobilie mit Zahlungsplan ab, muss der Bauunternehmer eine Sicherheitsleistung in Höhe von fünf Prozent der Auftragssumme oder eine Bürgschaft einräumen. Dies ist sämtlich […]

BAURECHT Großbauprojekte in Deutschland geraten regelmäßig in die Schlagzeilen. Nach aktuellen Studien laufen 90 Prozent aller großen Bauprojekte in Deutschland aus dem Ruder. Das soll sich nun durch „Building Information Modeling“ (BIM) ändern.  BIM ist ein Planungs- und Steuerungsverfahren, das den gesamten Lebenszyklus eines Gebäudes digital abbildet. Im Zuge dessen entstehen dreidimensionale Simulationen, die Planung, […]

BAURECHT Auf einer Baustelle lauern viele Gefahren. Damit sich diese nicht in einen Schaden verwandeln, treffen den Baustellenbetreiber so genannte Verkehrssicherungspflichten. Demnach muss er Maßnahmen treffen, die das Risiko eines Unfalls verringern. Passiert dennoch etwas, ist der Betreiber zunächst einmal haftbar, es sei denn, der Verantwortliche kann eine so genannte Haftungsprivilegierung geltend machen. Nach § […]

BAURECHT Die Bundesregierung hat am 2. März 2016 den vom Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung beschlossen. Der Entwurf muss nun noch das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren durchlaufen und sieht ein Inkrafttreten sechs Monate nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt vor. Es […]

BAURECHT Auftragnehmer haben die Verpflichtung zur mängelfreien Ausführung vertraglich vereinbarter Leistungen. Dies kann selbst dann gelten, wenn Mängel auf Vorleistungen Dritter zurückzuführen sind. Es kommt dann darauf an, ob der Auftragnehmer seinen Prüfungs- und Hinweispflichten in ausreichendem Maße nachgekommen ist.  Beispiel (Nach OLG München, Urteil vom 29.04.2015, AZ: 20 U 2941/14): Der Auftragnehmer (AN) vertreibt […]

MIETRECHT Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung zu vorformulierten Vertragsklauseln in Mietverträgen betreffend Schönheitsreparaturen aktuell grundlegend geändert. Zu BGH, Urteile vom 18.03.2015, Aktenzeichen VIII ZR 352/12; VIII ZR 185/14; VIII ZR 242/13). 1. Quotenabgeltungsklausel in Wohnraummietverträgen sind unwirksam Nach der neusten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind vorformulierte Vertragsklauseln (Formularklausel) mit denen dem Mieter anteilige Kosten für Schönheitsreparaturen […]

BAURECHT „Können wir das ohne Rechnung machen?“ „Brauchen Sie eine Rechnung?“ (zur Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 01.08.2013 und zum Verhandlungstermin des BGH am 10.04.2014,VII ZR 241/13) Mitunter sehen sich Handwerker durch Haus- und Wohnungseigentümer mit dieser Frage konfrontiert. Mancher Handwerker suggeriert dabei auch von sich aus, es lohne sich nicht, für eine kleine Reparatur, wie den Tausch […]

BAURECHT Ansprüche wegen Bauzeitverzögerung? Die zeitliche Komponente eines Bauprojekts gewinnt immer mehr an Bedeutung. Wenn der Bauherr oder Umstände aus seiner Sphäre die Ausführung der vertraglichen Leistung verzögern, können daraus Schadensersatzansprüche bzw. Entschädigungsansprüche für den Auftragnehmer entstehen.  Eine aussagekräftige Dokumentation ist das „A und O“, wenn ein Anspruch aus gestörtem Bauablauf geltend gemacht werden soll. Notwendig […]